Liebe SP-Mitglieder, liebe SP-Sympathisantinnen und -Sympathisanten,

hiermit lade ich euch / Sie zu unserer Jahresversammlung herzlich ein.

Diese findet am Mittwoch 22. April 2015, um 19 h 30, im Restaurant Adler in Arlesheim statt (Saal im 1. Stock).

Die Einladung mit Traktandenliste und den Bericht der Präsidentin schicke ich gerne auf Anfrage.

Wichtig ist auch der 2. Teil der Versammlung, dem Thema Wohnen gewidmet ist (Daniel Münger führt ins Thema ein).

Marie Regez, namens des Vorstandes.

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Für Bern gerüstet: Mit Claude Janiak als Ständerat sowie mit Susanne Leutenegger Oberholzer und Eric Nussbaumer auf einer starken Nationalratsliste

Die SP Baselland hat an ihrer Geschäfts- und Wahldelegiertenversammlung vom 18. April 2015 die Nominationen für die eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober vorgenommen. Mit starker Akklamation wurde Ständerat Claude Janiak wieder als Baselbieter Standesvertreter nominiert. Die Nationalratsliste wird angeführt von den beiden Bisherigen, Susanne Leutenegger Oberholzer und Eric Nussbaumer. 

Claude Janiak hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sich unser Kanton und unsere Region auf seine Stimme und seine Unterstützung in Bern verlassen können. In seinen Ausführungen vor den Delegierten machte er klar, dass das Baselbiet in Bern nicht einen Ständerat brauchen kann, der engstirnig als Lobbyist und Interessenvertreter für einige wenige weibelt, sondern einen Menschen, der für alle eintritt und offen ist für die Zusammenarbeit mit allen.

In die Nationalratswahlen steigt die SP Baselland mit einem starken Ticket: Dieses wird angeführt von den beiden Bisherigen Susanne Leutenegger Oberholzer und Eric Nussbaumer. Gerade angesichts der sich zuspitzenden Finanz- und Wirtschaftskrise ist die wirtschaftspolitische Kompetenz von Susanne Leutenegger Oberholzer in Bern von entscheidender Bedeutung. Und in Anbetracht der rechtsbürgerlichen Bemühungen, die angeschobene Energiewende zurückzufahren, ist der profilierte Energie- und Umweltpolitiker Eric Nussbaumer im Nationalrat ebenso unverzichtbar. Neben diesen beiden bewährten Bisherigen wurden die folgenden Persönlichkeiten auf die SP-Nationalratsliste nominiert:

Samira Marti, Ziefen, Mitglied der Geschäftsleitung der JUSO Schweiz,

Kathrin Schweizer, Muttenz, Landratsfraktionspräsidentin,

Martin Rüegg, Gelterkinden, Landrat und früherer Parteipräsident

Daniel Münger, Münchenstein, früherer Landrat und Regierungskandidat

Miriam Locher, Münchenstein, Landrätin.

Für die Nationalratswahlen beschloss die SP zudem eine Listenverbindung mit den Grünen Baselland sowie eine Unterlistenverbindung mit den JUSO Baselland. Zudem wurde der Geschäftsleitung die Kompetenz erteilt, weitere Listenverbindungen abzuschliessen.

Auskuft erteilen:

Adil Koller, Co-Präsident SP Baselland, 079 222 03 55 Regula Meschberger, Co-Präsidentin SP Baselland, 076 392 51 23

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Regula Meschberger und Adil Koller übernehmen das Co-Präsidium der SP BL

Die SP Baselland hat eine neue Parteispitze: Adil Koller und Regula Meschberger übernehmen ab sofort das Co-Präsidium der SP Baselland. Der entsprechende Vorschlag der Geschäftsleitung wurde von den Delegierten an der Geschäftsdelegiertenversammlung vom 18. April 2015 mit 132 Stimmen einstimmig und ohne Enthaltungen unterstützt. 

Schon ein Monat nach dem überraschenden Rücktritt von Pia Fankhauser ist die Parteileitung der SP Baselland wieder komplett. Mit dem neuen Co-Präsidium wird ein klares Zeichen gesetzt. Regula Meschberger (Jahrgang 1952) und Adil Koller (Jahrgang 1993) bilden ein Team, das der Partei sowohl Stabilität verleiht, als auch einen neuen Aufbruch möglich macht und die SP Baselland bis zu den nächsten statutarisch vorgesehenen Wahlen im Frühjahr 2016 in dieser Zusammensetzung leiten wird.

Adil Koller und Regula Meschberger machten in ihren Ausführungen gegenüber den Delegierten klar, dass sie die Partei nicht nur erfolgreich durch die nationalen und kommunalen Wahlen führen, sondern diese Zeit auch für eine programmatische, organisatorische und personelle Aufbauarbeit und Stärkung nutzen wollen. So wird rasch eine Strategiegruppe „SP BL 2020“ eingesetzt. Diese soll herausarbeiten, wie die politischen Herausforderungen der nächsten Jahre zu packen sind. Die Delegierten überwiesen denn auch eine Motion der JUSO, die diese Anliegen als Auftrag an die Geschäftsleitung formulierte.

Die Geschäftsdelegiertenversammlung behandelte ausserdem nicht nur die statutarischen Jahresgeschäfte, sondern fasste auch die Parolen zu den Abstimmungen vom 14. Juni. Bereits an der letzten DV war ein Ja zur Initiative für eine gerechte Erbschaftssteuer beschlossen worden. Neu beschlossen wurde ein Ja zum Bundesgesetz über Radio und Fernsehen sowie zur Stipendieninitiative. Zur Verfassungsbestimmung über die Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich votierten die Delegierten für eine Stimmfreigabe. Zu den beiden kantonalen Vorlagen – der Regio-Kooperationsinitiative und der Einführung eines E-Votings – wurde die Ja-Parole gefasst.

Für weitere Informationen

Adil Koller, Co-Präsident SP Baselland, 079 222 03 55 Regula Meschberger, Co-Präsidentin SP Baselland, 076 392 51 23

Angaben zum neuen Co-Präsidium: 

Regula Meschberger ist Juristin, arbeitet als Schulleiterin und hat grosse politische Erfahrung als langjährige Landrätin sowie Gemeinderätin in Birsfelden. Aus diesen Tätigkeiten bringt sie reiche politische Kenntnisse und Verbindungen mit. Sie verfügt über vielfältige Führungserfahrungen in der Gemeinde, in diversen Landratskommissionen sowie nicht zuletzt auch als Präsidentin der SP Baselland von 2005 bis 2008.

Adil Koller ist ein junger Politiker mit einem für sein Alter (21 Jahre) erstaunlichen Leistungsausweis, den er sich in diversen Kampagnen, als JUSO-Vorstand und als Mitglied in der Geschäftsleitung der SP BL sowie als viel beachteter Kolumnist bei OnlineReports erworben hat. In seinem Engagement hat er Leaderqualitäten bewiesen und sich bereits ein grosses persönliches Netzwerk aufgebaut. Adil Koller studiert Wirtschaft und Soziologie an der Universität Basel und wohnt in Münchenstein. In den letzten Landratswahlen wurde er mit einem sehr guten Resultat erster Nachrückender in seinem Wahlkreis.

Parolenspiegel der SP Baselland für den 14. Juni 2015 

Eidgenössische Vorlagen: 

Bundesgesetz über Radio und Fernsehen JA

Stipendieninitiative JA

Verfassungsbestimmung über die Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich JA

Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV (Erbschaftssteuerreform) JA

Kantonale Vorlagen: 

Regio-Kooperations-Initiative JA

Änderung Gesetz über politische Rechte (E-Voting) JA

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Zu den zahlreichen Abstimmungsvorlagen vom 8. März 2015 hat die SP die folgenden Parolen beschlossen:

Eidgenössische Vorlagen:

NEIN zur Volksinitiative “Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen”

NEIN zur Volksinitiative “Energie- statt Mehrwertsteuer”

Kantonale Vorlagen:

JA zur “Befristung der Aushangdauer von Wahl- und Abstimmungsplakaten” (Änderung des Raumplanung- und Baugesetzes)

NEIN zur Gesetzesinitiative “Für eine Umfahrungsstrasse Allschwil”

JA zur Gesetzesinitiative “Vo Schönebuch bis suuber”

JA zur “Strasseninitiative Basellandschaft” : Strassen teilen – JA zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr

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Am kommenden Sonntag den 8. Februar 2015 findet die Wahl des Regierungsrats und des Landrats statt. Wir Stimmvolk sind herzlich eingeladen, uns daran zu beteiligen und diesen GRUNDRECHT zu nutzen. Schwierig? Nein. Kompliziert? Auch nicht! Lesen muss man können, und ein bisschen Zeit zur Verfügung haben. Sagen wir: Höchstens 45 Minuten (ja, gleich viel wie einen halben Fussballmatch!) Die Zeitungen der letzten Wochen haben viel über die KandidatInnen berichtet, on line lässt sich auch gut und einfach recherchieren. Komitee Regula Nebiker <komitee.regula.nebiker@breitband.ch> Newsletter Daniel Münger <noreply@daniel-muenger.ch>

Das graue, persönliche Wahlcouvert sollte noch da sein…..ja, genau.

 

Ich empfehle Ihnen, in den Regierungsrat Regula Nebiker und Daniel Münger zu wählen. Beide neu, aber beide mit extrem gutem “Polit-Rucksack”. Die Liste 2 der SP für den Landrat empfehle ich ebenfalls: Hanni Huggel und Miriam Locher, beide bisherige Landrätinnen, sowie Adil Koller, Didi Rehmann, alle aus Münchenstein, und aus Arlesheim Veronica Münger, Noëmi Sibold und Michael Honegger, der energievolle Benjamin der Liste mit 18 und halb Jahren.

Marie Regez, SP Arlesheim

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