Eigentlich ist es einfach und klar: das Töten von Menschen, insbesondere der Zivilbevölkerung in irgendeinem entfernten Land, unterstützen wir nicht. Niemand in der Schweiz will das. Also produzieren und exportieren wir auch keine Waffen und keine Materialien, die dafür verwendet werden können.

- So einfach und logisch ist das und deshalb fast unvorstellbar, dass es nicht für alle selbstverständlich ist, „JA“ zu stimmen zur Initiative „für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten“.

Warum ist es nicht so selbstverständlich? – Weil durch ein solches Verbot Arbeitsplätze verloren gehen: 5100 werden es gemäss einer Studie des Bundes sein. Aber kann es sein, dass wir Arbeitsplätze für Menschen erhalten um den Preis, dass mit den Produkten dieser Arbeit andere Menschen getötet werden? Das ist ethisch nicht vertretbar.

Die Initiative sieht vor, dass der Bund während 10 Jahren die Regionen und Personen unterstützt, die von einem durch das Verbot ausgelösten Auftragsmangel betroffen sind. Das ist nicht nur in sozialer Hinsicht sinnvoll, denn wir werden in der Zukunft solche Unternehmungen mit gutem Knowhow brauchen, um umweltfreundliche Technologien entwickeln und produzieren zu können. Die entsprechende Umrüstung der Rüstungsbetriebe kann der Bund nach Annahme der Initiative vollziehen helfen. Allzu schwierig dürfte es zudem für diese Betriebe nicht sein, auch zivile Aufträge (z.B. im Fahrzeug-  und Flugzeugbau) zu bekommen, denn es ist schon vorgekommen, dass zivile Aufträge wegen zu vieler militärischer Aufträge zurückgestellt werden mussten (Pilatuswerke, Nidwalden).

Wir können deshalb ohne Zögern dieser Initiative zustimmen und damit endlich den Export von Kriegsmaterial verbieten.

 Anet Spengler Neff, SP Arlesheim